Abwasserbeseitigung

Auch in Zukunft wird in Sachsen-Anhalt die Abwasserbeseitigung in einigen meist ländlichen Gebieten über Kleinkläranlagen oder abflusslose Sammelgruben mit Abfuhr des Abwassers zu einer zentralen Kläranlage erfolgen. Für die Einleitung von Abwasser aus Kleinkläranlagen gibt die Abwasserverordnung bundesweit einheitliche Mindestanforderungen vor, die im März 2020 neu gefasst wurden. In einem Runderlass des MULE wurden Hinweise zur Umsetzung dieser Anforderungen gegeben. (Link zum Dokument: „Neunte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung; Hinweise zum Vollzug", 443 KB)  Zur Einhaltung dieser Anforderungen benötigen die Kleinkläranlagen neben einer mechanischen Vorbehandlung grundsätzlich auch eine biologische Reinigungsstufe. Bestehende Kleinkläranlagen, die als Dauerlösung weiter betrieben werden sollen, müssen so angepasst werden, dass sie diese Anforderungen einhalten können.

Weitere Informationen über Kleinkläranlagen findet man auf den Seiten des Landesamtes für Umweltschutz (LAU).

Damit die Kleinkläranlagen dauerhaft ordnungsgemäß funktionieren, müssen Betreiber besondere Regelungen beachten. Der Bau muss mit der Gemeinde oder dem zuständigen Abwasserzweckverband abgestimmt und eine wasserrechtliche Erlaubnis bei der zuständigen Wasserbehörde eingeholt werden. Daneben müssen diese Anlagen auch regelmäßig gewartet und kontrolliert werden. Dazu gehört neben der Selbstüberwachung durch den Betreiber auch die regelmäßige Wartung durch einen Fachkundigen. Anforderungen an die Selbstüberwachung von Kleinkläranlagen sowie die Fachkunde von Wartungspersonal enthalten die Selbstüberwachungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt sowie der so genannte „Fachkundeerlass“. Die Wartungsprotokolle sind dem zuständigen Abwasserzweckverband zu übersenden, damit diese die ordnungsgemäße Selbstüberwachung und Wartung der Kleinkläranlage überwachen und die bedarfsgerechte Entschlammung der Anlage koordinieren kann. Nähere Informationen erhält man in der Kleinkläranlagen-Überwachungs-Verordnung bzw. im Erlass zur Kleinkläranlagenüberwachungsverordnung.

Eine wichtige Aufgabe der Wasserbehörden ist die Überwachung von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen. Die behördliche Überwachung ist Bestandteil der gesetzlich vorgeschriebenen Gewässeraufsicht nach Artikel 100 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG).

Neben der nicht angekündigten Überwachung von Abwassereinleitungen durch das staatliche Labor des Landesbetriebes für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (Abwasserprobeentnahme, Laboruntersuchung) und der anschließenden Bewertung der Ergebnisse durch die jeweils zuständige Wasserbehörde, werden regelmäßige Kontrollen der Abwasseranlagen (Anlagenschauen) und der dazugehörigen Betriebswasserwirtschaft durchgeführt.

Für die regelmäßigen Abwasserprobenahmen wird von den Wasserbehörden ein jährlicher Probenahmeplan aufgestellt. Die Anforderungen an die Aufstellung des Probenahmeplanes sowie die Durchführung von Abwasserprobenahmen und Laboruntersuchungen wurden einheitlich vorgegeben.

Die Kontrollen der Abwasseranlagen (Anlagenschauen) erfolgen aufgrund von Anlagenkontrollpläne, die die Wasserbehörden aufstellen und regelmäßig aktualisieren. Die Pläne enthalten die Kontrolldaten der letzten und zukünftigen Kontrollen aller zu überwachenden Abwasserbehandlungsanlagen. Mindestanforderungen an die Durchführung der Kontrollen und die Dokumentation der Ergebnisse wurden einheitlich vorgegeben. Es gibt Musterprotokolle für die Dokumentation der Kontrollergebnisse für kommunale Kläranlagen und für Abwasseranlagen zur Behandlung von industriellem und gewerblichem Abwasser.

Besonders umweltrelevante Anlagen werden nach dem Überwachungsplan für Industrie-Emissionsanlagen überwacht.

Um die Ursachen für das Fischsterben im August 2019 zu finden, wurde ein Sondermessprogramm in der Bode, im Bereich Staßfurt durchgeführt.

Neben der normal üblichen Überwachung von Abwassereinleitungen und der Gewässergüte wurden von September bis Dezember 2019 zusätzliche Proben genommen.

Im Ergebnis hat sich gezeigt, dass sich die Gewässergüte der Bode an den untersuchten Messstellen "Staßfurt Wehr" und Staßfurt, oberhalb Liethe-Mündung in dem für Menge und Zusammensetzung des eingeleiteten Abwassers belastungstypischen Schwankungsbereich bewegte.

Die Genehmigungen für das eingeleitete Abwasser wurden bis auf eine einmalige Überschreitung des Überwachungswertes für Phosphor bei einem Indirekteinleiter eingehalten.

Aus den Ergebnissen des Sondermessprogramms ergaben sich keine Hinweise darauf, was das Fischsterben ausgelöst hatte.

Die Ergebnisse des Sondermessprogramms können im Bericht Sondermessprogramm Bode/Bereich Staßfurt nachgelesen werden.

Das Dokument kann hier (431 KB) heruntergeladen werden;

Anlage 1 (487 KB): Ergebnisse der Abwasseruntersuchungen sowie

Anlage 2 (134 KB): Ergebnisse der Gewässeruntersuchungen.

Betreiber von Abwasseranlagen sind zur Selbstüberwachung ihrer Abwasseranlagen verpflichtet. Die Selbstüberwachung durch die Anlagenbetreiber ist eine Voraussetzung für die Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Betriebes von Abwasseranlagen. Die Selbstüberwachungsverordnung vom 5. August 2021 gibt die Mindestanforderungen dafür vor.

Neben der Kontrolle der Abwasseranlagen und der analytischen Überwachung der Abwasserbeschaffenheit werden auch Anforderungen an die Auswertung, die Zusammenfassung und die regelmäßige Übermittlung der zusammengefassten Überwachungsergebnisse an die Wasserbehörde vorgegeben. Für eine solche Zusammenfassung sind einheitlich Formblätter vorgegeben und stehen zusammen mit dazugehörigen Ausfüllhilfen auf der Seite des Landesamtes für Umweltschutz zum Download bereit (Link).

Zusätzliche Vorgaben für die Ermittlung verschiedener Parameter der Selbstüberwachung, wie der Jahresschmutzwassermenge und der Jahresabwassermenge, dem Fremdwasseranteil sowie des Anschlussgrades von kommunalen Kläranlagen wurden in Runderlassen geregelt.

Die Abwasserabgabe setzt Anreize dafür, dass die Gewässer nicht unnötig mit Abwasser verschmutzt werden. Sie richtet sich grundsätzlich nach der Schädlichkeit des eingeleiteten Abwassers und ist von demjenigen zu entrichten, der Abwasser in ein Gewässer einleitet. Die Einnahmen aus der Abwasserabgabe werden dann für solche Maßnahmen eingesetzt, die dazu beitragen, den Zustand unserer Gewässer zu verbessern.

Geregelt wird die Erhebung der Abwasserabgabe durch das Abwasserabgabengesetz des Bundes, konkretisiert durch das Ausführungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt zum Abwasserabgabengesetz.

In Sachsen-Anhalt wird die Abwasserabgabe durch das Landesverwaltungsamt erhoben. Für die erforderlichen Erklärungen nach dem Abwasserabgabengesetz stehen landeseinheitliche Vordrucke zur Verfügung.