Neustart der Endlagersuche
Dialog zur Standortsuche - und was bedeutet das für Sachsen-Anhalt?
In Deutschland wird ein geeigneter Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle gesucht. Es ist gesetzlich festgelegt, dass dieser Prozess des Suchens ergebnisoffen ist und nach genau festgelegten Schritten erfolgt. Um Fragen zu diesem Verfahren zu beantworten und zu erläutern, ob und inwiefern Sachsen-Anhalt für ein solches Endlager in Frage kommt, veranstaltete das Umweltministerium am 2. und 4. März 2021 zwei öffentliche Videokonferenzen mit dem Titel "Standortsuche - Und was bedeutet das für Sachsen-Anhalt?"
Expertinnen und Experten der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) als Betreiber des bundesweiten Suchverfahrens sowie des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) als Genehmigungsbehörde erläuterten den Suchprozess und beantworteten Fragen.
Dialogreihe Standortsuche in Salzwedel fortgesetzt
Am 28.03.2023 fand im Kulturhaus in Salzwedel eine Veranstaltung der Reihe „Dialog Standortsuche“ mit dem Thema „Von Teilgebieten zu Standortregionen“, initiiert durch das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt (MWU) statt. Gut 50 Teilnehmer vor Ort und knapp 20 Teilnehmer im Youtube-Kanal des MWU erhielten viele Informationen zum Verfahren, mit dem ein Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle gesucht wird. Die besondere Situation der Altmark mit einigen als Teilgebiet und somit potentiell geeignete Endlagerstandorte ausgewiesenen Salzstöcken, einigen ebenso klassifizierten Tongesteinsformationen und in der Vergangenheit erfolgten Bohrungen nach Erdgas wurde von den Referenten der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), des nationalen Begleitgremiums (NBG) und das Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) beleuchtet. Ebenso war der Prozess der Beteiligung der Öffentlichkeit und das Interesse am langen Standortauswahlprozess Thema lebhafter Diskussionen zwischen den Teilnehmern vor Ort und den Referenten. Am Ende blieb die Erkenntnis, dass es einer steten Anstrengung aller Beteiligten des Verfahrens bedarf, um das Interesse der Bevölkerung am Verfahren, das notwendig ist, um Verständnis und Akzeptanz zu entwickeln, aufrecht zu erhalten und zu stärken. Nur so können nicht nur einige wenige engagierte Personen, wie die ebenfalls vor Ort anwesende Dr. Rosenbaum von der Bürgerinitiative „Gesunde Region Beetzendorf“, sondern die breite Öffentlichkeit am Verfahren beteiligt werden. Die Veranstaltung, die im Livestream übertragen wurde, können Sie sich unter Dialog Standortsuche: Von Teilgebieten zu Standortregionen - YouTube noch einmal ansehen.
Dialogreihe machte Halt in Naumburg - 100 Interessierte
Unter Anwendung der im Standortauswahlgesetz (Stand AG) festgelegten geowissenschaftlichen Anforderungen und Kriterien wurden durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH vier Teilgebiete ermittelt, die günstige geologische Voraussetzungen für die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle erwarten lassen.
Zwei der vier Gebiete zur Methodenentwicklung berühren auch den Süden und Osten Sachsen-Anhalts. Dabei handelt es sich um das Teilgebiet 009_00 Kristallines Wirtsgestein im Grundgebirge (Saxothuringikum) und das Teilgebiet 078_02 (flache Salzstruktur im Thüringer Becken).
Um die Öffentlichkeit über diese Gebiete zur Methodenentwicklung und den Stand des Standortsuchverfahrens zu unterrichten, führte das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt (kurz: MWU) am 09.11.2021 in Naumburg eine weitere Informationsveranstaltung durch. Im Rahmen der Dialogreihe konnten sich Interessierte informieren und Fragen stellen: Experten der BGE sowie des Landesamtes für Geologie und Bergwesen und des Nationalen Begleitgremiums informierten und diskutierten mit den Anwesenden.
Ungefähr 100 Interessierte folgten der Einladung, darunter viele Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Gebietskörperschaften. Die eine Hälfte war bei der Dialogveranstaltung anwesend und die andere Hälfte nahm digital dran teil. Das Ministerium ermöglichte eine Live-Übertragung über YouTube: https://youtu.be/ZwY8uw2BsGA.
Den Teilnehmenden war unter anderem die Frage wichtig, warum gerade die beiden Methodenentwicklungsgebiete die Sachsen-Anhalt berühren, ausgewählt wurden. Insgesamt machten die Fragenden deutlich, dass die Endlagerung nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird. Es gab großes Interesse, möglichst transparent nachvollziehen zu können, wie die BGE zu ihren Entscheidungen und Ergebnissen kommt und warum bestimmte Gebiete in den Suchprozess einbezogen werden.
Wie geht's weiter?
Das Standortsuchverfahren befindet sich derzeit noch in der ersten Phase. Die BGE hatte 2020 letztlich 90 Teilgebiete festgelegt. Durch die vier festgelegten Gebiete zur Methodenentwicklung sollen bis März 2022 Methoden entwickelt werden, die auf alle Teilgebiete angewendet werden können um diese genauer zu bewerten. Diese Methoden sollen dann zunächst öffentlich im Rahmen des sogenannten Fachforums, einem neuen Beteiligungsformat, ab März/April 2022 zur Diskussion gestellt werden. Nach Festlegung der zu entwickelnden Methoden wird die BGE dann ihre Vorschläge für die übertägig zu erkundenden Standortregionen machen, die dann per Bundesgesetz festgelegt werden müssen.
Das MWU wird den Standortsuchprozess weiter begleiten. Auch die Dialogreihe Standortsuche soll fortgesetzt werden. Voraussichtlich zweimal im Jahr soll im Rahmen einer Veranstaltung die interessierte Bevölkerung über die aktuellen Entwicklungen informiert werden.
Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland
Mit dem im März 2017 von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Standortauswahlgesetz für ein atomares Endlager ist die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland neu gestartet. Der im großen politischen Konsens beschlossene Neustart der Endlagersuche geht von einer weißen Landkarte Deutschlands aus, ohne Vorfestlegungen zu einem Ausschluss oder einer Bevorzugung von Regionen. Mit den in der Endlagerkommission vereinbarten Suchkriterien sollen für die drei Wirtsgesteine Salz, Ton und Kristallin mögliche Standortregionen gefunden werden, welche dann weiter erkundet werden.
Sachsen-Anhalt hat größere Flächen, in denen diese drei Wirtsgesteine Salz, Ton und Kristallin vorkommen, so dass damit zu rechnen ist, dass die Endlagersuche auch in unseren Bundesland Regionen stärker in den Fokus nehmen wird. Wichtig ist, dass dabei das oberste Primat der Sicherheit gewährleistet ist, und die nun vereinbarten Prinzipien der Suche - wissenschaftsbasierte Kriterien, transparentes und faires Verfahren, starke Mitwirkungsrechte der betroffenen Regionen - gewahrt bleiben.
Die neu gegründete Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) betreibt das bundesweite Suchverfahren, das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) ist Genehmigungsbehörde und zuständig für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung wird durch ein unabhängiges Nationales Begleitgremium überwacht.
Die Festlegung des Endlagerstandortes wird für das Jahr 2031 angestrebt. Das Endlager soll anschließend bis zum Jahr 2050 den Betrieb aufnehmen.