Rückblick EnMK23 – Gespräch mit Geschäftstellenleiter Michael Czogalla

Czogalla: Für unser kleines Land Sachsen-Anhalt war es eine echte Herausforderung, eine so große Konferenz der 16 Bundesländer und des Bundes auf die Beine zu stellen. Zunächst wurde eine Geschäftsstelle eingerichtet – mit mir als Leiter plus zwei Mitarbeitern war diese nicht besonders groß. Für die beiden Energieministerkonferenzen im Frühjahr und im Herbst brauchten wir dann zusätzlich jeweils ein großes Team von 20 bis 25 Beschäftigten aus dem Ministerium, die alles organisieren. Diese Truppe zusammenzubekommen war nicht ganz einfach. Schließlich hat ja jeder seine Aufgaben im Haus, sodass die Leute sich erstmal mehrere Tage freischaufeln mussten.

Dazu kam natürlich die Organisation. Zum Start hatten wir noch keine Geschäftsordnung, keine Website, kein Intranet, keine Technik und so weiter. Das alles musste erstmal konzipiert, beauftragt oder selbst erstellt werden. Und ehrlich gesagt, hatten wir in der Geschäftsstelle trotz der Erfahrungen mit anderen Konferenzen keine tiefergehenden Kenntnisse zum Prozedere rund um die bevorstehenden Beschlussvorschläge, Änderungsanträge, Protokolle und so weiter. So etwas gehört ja sonst nicht zu unserem Tagesgeschäft. Schulungen waren also wichtig. Nachdem wir uns das Wissen von anderen Fachministerkonferenzen herangeholt hatten, ging es zügig in die Planung der ersten Konferenz, die im März in Merseburg stattfand.

Czogalla: Die Vorbereitung der Dokumente war wichtig. Zunächst mussten die Länder fristgemäß ihre Beschlussvorschläge einreichen. Die haben wir dann an alle Länder verschickt, die gegebenenfalls ihrerseits Änderungsanträge einreichen konnten. Diese haben wir dann hier vor Ort gesammelt und koordiniert. Das heißt: Gab es zu einem Beschlussvorschlag aus mehreren Bundesländern Änderungsanträge, dann haben wir uns mit den einzelnen Fachabteilungen zusammengesetzt und geschaut, ob sich die Anträge zusammenführen lassen oder nicht. Im Änderungsmodus wurden dann Dokumente erstellt, mit denen die Amtschefs sowie in der Folge die Ministerinnen und Minister vernünftig arbeiten konnten. Sehr viel Detailarbeit also.

Im Konferenzraum selbst hatten wir vier Protokollanten, jeweils zwei in einem Team. Sie haben sich abgewechselt und alles live vor Ort in die Dokumente eingetragen, was erst die Amtschefs sowie später die Ministerinnen und Minister diskutiert haben.

Die Technik haben wir extern beauftragt, das hat uns viel Arbeit abgenommen. Beispielsweise musste ein Tagungsbüro mit zehn Arbeitsplätzen eingerichtet werden und alle Ministerinnen und Minister mussten die Möglichkeit haben, die Beschlüsse live mitzuverfolgen. Sowas kennt man meist nur aus dem Fernsehen. Da stehen dann in der Mitte des Tagungsraums 15 Großbildschirme, an denen alle Ministerinnen und Minister live sehen, wie die Beschlüsse nach ihren Vorgaben geändert werden.

Czogalla: Mit dem ersten Konferenzstandort Merseburg haben wir uns ins Industrie- und Chemiedreieck begeben, um Sachsen-Anhalt von seiner industriellen und innovativen Seite zu zeigen. Dort haben wir mit den Ministerinnen und Ministern den traditionsreichen Chemiepark Leuna besichtigt und mit dessen Leitung zum Beispiel über den Umstieg auf grünen Wasserstoff gesprochen. Das war aus meiner Sicht ein sehr interessantes und zugleich ergiebiges Rahmenprogramm.

In Wernigerode haben wir neben einem Stadtrundgang mit den Ministerinnen und Ministern geschaut, wie das eher ländliche und touristische Sachsen-Anhalt mit der Transformation hin zu erneuerbaren Energien umgeht. Da bietet sich das wunderschöne Harz-Städtchen besonders an; schließlich hat Wernigerode schon mehrere nationale und europäische Preise wie etwa den Deutschen Nachhaltigkeitspreis gewonnen.

Czogalla: So ein Kaminabend ist sehr wichtig. Hier können sich die Ministerinnen und Minister einmal unter sich austauschen können, ohne Abteilungsleiter, ohne Staatssekretäre, ohne Mitarbeitende, ohne superoffizielles Setting, ohne Presse. Sie können ganz offen reden, da dringt nichts nach außen.

Da sitzen dann die 17 Ministerinnen und Minister um einen Tisch und stecken die Köpfe zusammen. Es gibt zwar eine Tagesordnung, sie können aber auch spontan Themen besprechen, die laut Geschäftsordnung sogar in die Energieministerkonferenz eingehen dürfen. Das ist in Merseburg und Wernigerode zwar nicht passiert. Dafür konnten sich die Ressortchefinnen und -chefs aber schon am Abend über bestimmte Punkte einigen – und allen Beteiligten so möglicherweise lange Diskussion am nächsten Tag ersparen.

Czogalla: Das war eine Idee des Ministers. Wir haben verschiedene Institutionen aus dem Energiesektor in Sachsen-Anhalt gebeten, sich in der Kaffeepause den Ministerinnen und Ministern vorzustellen, darunter beispielsweise die Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt GmbH (LENA), die Stiftung Umwelt, Natur- und Klimaschutz des Landes Sachsen-Anhalt (SUNK) und das Landesamt für Umweltschutz (LAU). Darüber sind gute Gespräche entstanden, das kam auf beiden Seiten sehr gut an.

Czogalla: Hängen geblieben ist bei mir die tolle Zusammenarbeit mit den Bundesländern. Man muss unentwegt Kontakt und alle Fäden gut zusammenhalten, und es hat mich überrascht, wie nett und zuvorkommend das alles funktioniert hat. Oft genug rannte ich da offene Türen ein, was sicherlich auch daran lag, dass die Bedeutung des Themas Energie allen bewusst war. Auch die Bereitschaft im eigenen Ministerium hat mich sehr gefreut. Ich hatte für beide Konferenzen viele hochmotivierte Menschen. Das war schon ein tolles Team.