Förderung im Wasser- und Abwasserbereich

Mehr Regen im Winter und Frühjahr, mehr Hitze und längere Trockenheit im Sommer: der fortschreitende Klimawandel macht vor Sachsen-Anhalt nicht halt. Das Umweltministerium stellt deshalb jetzt mit einem Förderaufruf die Weichen für ein modernes Wassermanagement im Land. Mit Hilfe von Stauanlagen soll Wasser in kleineren Gewässern verstärkt zurückgehalten werden, um die Gebietswasserhaushalte in trockenen Sommermonaten zu stabilisieren. Damit die 28 landesweit zuständigen Unterhaltungsverbände entsprechende Investitionen für den Bau oder die Sanierung von Stauanlagen stemmen können, stellt das Umweltministerium über das Förderprogramm „Wassermanagement“ 16,5 Millionen Euro bis 2028 aus Landesmitteln bereit.

• Aufruf zur Einreichung von Anträgen zur Förderung von Vorhaben zur Verbesserung des Wassermanagement an Gemeinden und Gemeindeverbände in Sachsen-Anhalt
   
• Anlage 1: Antragsvordruck
   
• Anlage 2: Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften in der Rechtsform einer juristischen Person des öffentlichen Rechts (ANBest-Gk)
   
• Anlage 3: Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

Das Land Sachsen-Anhalt fördert wasserwirtschaftliche Vorhaben, die öffentlichen Interessen dienen und die ohne Zuwendungen nicht oder nicht im notwendigen Umfang durchgeführt werden können.

Der Bau kommunaler Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen wird gefördert, um die Beiträge und Gebühren dafür herabzusetzen.

Gefördert werden:

1. Wasserversorgungsanlagen für die öffentliche Versorgung
2. Abwasseranlagen für die öffentliche Entsorgung
3. Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz von öffentlichen Abwasseranlagen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung
4. Wasserbauten an Gewässern zweiter Ordnung
5. Forschungs- und Entwicklungsvorhaben für die Vorhabensarten nach den Nummern 1. - 4.

Zuwendungsempfänger sind Körperschaften des öffentlichen Rechts, insbesondere kommunale Gebietskörperschaften und deren Zusammenschlüsse, kommunale Zweckverbände, Wasser- und Bodenverbände, sowie kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts.

Die Anträge müssen den Vorgaben der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016), zuletzt geändert durch Erlass des MULE vom 31.08.2021 (MBl. LSA 2021, S. 558), entsprechen.

Link zu den Antragsunterlagen RZWas 2016