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Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihren Besuch der Website des Ministeriums für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt (MWU). Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Zur Sicherstellung des Datenschutzes haben wir technische und organisatorische Maßnahmen getroffen. Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten wird im MWU unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) vorgenommen. 

Mit der vorliegenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Einzelheiten der Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten sowie über Ihre diesbezüglichen Rechte. Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, insbesondere im Fall der Weiterentwicklung der Website, bei der Nutzung neuer Technologien oder der Änderung der gesetzlichen Grundlagen bzw. der entsprechenden Rechtsprechung.

1. Kontaktdaten

Verantwortlicher gemäß Art. 4 Abs. 7 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt. Für Fragen, Anregungen oder Kommentare zum Thema Datenschutz und zur Durchsetzung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten.

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1.1. Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO

Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt
des Landes Sachsen-Anhalt
Leipziger Straße 58
39112 Magdeburg
Telefon: +49 391 567-01
E-Mail: poststelle(at)mwu.sachsen-anhalt.de

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1.2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten im MWU

Der Behördliche Datenschutzbeauftragte gemäß Artikel 37 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO ist wie folgt zu erreichen:
Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt
des Landes Sachsen-Anhalt
Datenschutzbeauftragter
Leipziger Straße 58
39112 Magdeburg
E-Mail: Datenschutz(at)mwu.sachsen-anhalt.de

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2. Verarbeitungsgrundlagen und Betroffenenrechte

Die erforderliche Rechtsgrundlage für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung richtet sich nach dem Zweck der Verarbeitung.

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2.1 Verarbeitungszwecke

Die Zwecke für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ergeben sich aus den Zuständigkeiten, die dem Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt obliegen, in Verbindung mit der Bearbeitung von Anfragen und Anträgen durch die Verwaltung des Ministeriums.

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2.2. Rechtsgrundlage

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Artikel 6 Abs. 1 Buchstaben b, c oder e DS-GVO. Sollte eine Einwilligung in die Datenverarbeitung vorliegen, stützt sich die Datenverarbeitung auf Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO. Ergänzend gelten für die Datenverarbeitung die Datenschutzvorschriften des Bundes und des Landes Sachsen-Anhalt.

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2.3. Adressatenkreis

Unser Angebot richtet sich grundsätzlich an Erwachsene. Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen ohne Einwilligung durch den Träger der elterlichen Verantwortung keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

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2.4. Betroffenenrechte

Sie haben bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte:

  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Daraufhin wird die auf dieser Einwilligung beruhende Datenverarbeitung eingestellt,

  • gemäß Art. 15 DS-GVO Auskunft über die zu Ihrer Person erhobenen und verarbeiteten Daten sowie Herkunft, Empfänger und Speicherdauer dieser Daten zu verlangen. Das Auskunftsrecht kann im Rahmen des Art. 23 DS-GVO gesetzlich eingeschränkt sein (§ 11 Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt - DSAG LSA),

  • gemäß Art. 16 DS-GVO die Berichtigung unrichtiger oder die Komplettierung unvollständiger bei uns gespeicherter personenbezogener Daten zu verlangen,

  • gemäß Art. 17 DS-GVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, u. a. wenn die Daten nicht mehr zur Zweckerfüllung erforderlich sind, wenn die Einwilligung widerrufen ist oder wenn die Verarbeitung unrechtmäßig erfolgt,

  • gemäß Art. 18 DS-GVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, u. a. wenn die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der Daten ablehnen oder, wenn wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen,

  • gemäß Art. 20 DS-GVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen (Recht auf Datenübertragbarkeit),

  • gemäß Art. 21 DS-GVO unter Darlegung einer besonderen Situation auch gegen grundsätzlich rechtmäßige Datenverarbeitungen Widerspruch gegen die Datenverarbeitung einzulegen,

  • gemäß Art. 77 DS-GVO sich bei einer Aufsichtsbehörde in einem der EU-Mitgliedstaaten zu beschweren. In der Bundesrepublik Deutschland sind sowohl der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit als auch die Datenschutzbeauftragten der Länder Aufsichtsbehörden im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung. Aufsichtsbehörde im Land Sachsen-Anhalt ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz Sachsen-Anhalt, Leiterstraße 9, 39104 Magdeburg; E-Mail: poststelle(at)lfd.sachsen-anhalt.de; Tel.: +49 391 818030; www.datenschutz.sachsen-anhalt.de.

Ihre Betroffenenrechte können Sie jederzeit bei dem behördlichen Datenschutzbeauftragten geltend machen. Dieser wird das Vorliegen der Voraussetzungen Ihres jeweiligen Begehrens prüfen.

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3. Umgang mit Daten

Personenbezogene Daten werden vertraulich behandelt. Durch angemessene organisatorische und technische Maßnahmen werden sie gegen unbefugten Zugriff, unrechtmäßige Verarbeitung, Weitergabe oder Veränderung sowie unbeabsichtigte Vernichtung oder Verlust geschützt.

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3.1. Datenerhebung

Diese Webseite benutzt den Webanalysedienst Matomo zur statistischen Auswertung der Nutzerzugriffe und Seitenabrufe. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert und nicht mit anderen Daten zusammengeführt, so dass Sie als Nutzer anonym bleiben. Die so erhobenen Daten lassen keinen Rückschluss auf Ihre Identität zu. So können Sie unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Soweit Sie unsere Website rein informatorisch nutzen, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unsere Server übermittelt.

Wenn Sie unsere Webseiten besuchen, übermitteln Sie (technisch bedingt) über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Folgende Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • Art der Browsersoftware, Sprache und Version
  • Inhalt und Anforderung (konkrete Seite)
  • Datum und Uhrzeit des Webseiten-Besuchs
  • Zugriffsstatus/http-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Webseite, von der die Anforderung kommt
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • Betriebssystem des Nutzers
  • Auflösung des Monitors

Die Erfassung der Daten ist zur konkreten Darstellung der Website sowie zur Weiterentwicklung des Informationsangebotes notwendig. Die Speicherung der Daten in Logfiles (Protokolldateien) ist für den Betrieb der Website nach den Kriterien des IT-Grundschutzes des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erforderlich.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns für fünf Tage gespeichert. Danach werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zum einzelnen Nutzer herzustellen. In anonymisierter Form werden die Daten 60 Tage archiviert und für statistische Zwecke verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Finden sich innerhalb der fünftägigen Speicherfrist Anhaltspunkte für strafbare Handlungen (z. B. strafbare Inhalte, die über das Kontaktformular versendet wurden), werden durch unseren IT-Dienstleister Teleport GmbH die für eine mögliche Strafverfolgung erforderlichen Daten aus den Protokolldateien kopiert und für vier Wochen gesondert gespeichert. Diese Daten werden bei Bedarf den Strafverfolgungsbehörden übergeben und andernfalls nach vier Wochen gelöscht.

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3.2. Datenherkunft

Das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt verarbeitet nachfolgende Kategorien von Daten:

  • Stammdaten
  • Kommunikationsdaten
  • Vertragsdaten
  • Forderungsdaten und
  • Zahlungsinformationen.

Wir setzen keine automatisierte Entscheidungsfindung/Profiling ein.

Die Daten aus den genannten Datenkategorien wurden nach den jeweils einschlägigen rechtlichen Regelungen von den (Verfahrens-)Beteiligten, Behörden und Gerichten übermittelt.

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3.3. Empfänger/Empfängerinnen und Kategorien von Empfängern/Empfängerinnen

Im Rahmen der internen Vorgangsbearbeitung wird nur denjenigen Behördenmitarbeitern/Behördenmitarbeiterinnen Zugang zu den personenbezogenen Daten gewährt, welche mit der Durchführung des jeweiligen Verfahrens betraut sind, in dem die personenbezogenen Daten verfahrensrelevant sind.

Zur Durchführung des behördlichen Verfahrens kann eine Übermittlung der Daten an folgende Kategorien von Empfängern erforderlich sein:

  • (Verfahrens-)Beteiligte,
  • zuständige Prüfungs-, Aufsichts- und Kontrollbehörden,
  • Gerichte,
  • Vollstreckungsbeamte und
  • Sachverständige.

Die Datenübermittlung erfolgt ausnahmslos nur in dem Umfang, wie dies für das jeweilige Verfahren oder zur Wahrnehmung der jeweiligen Aufsichts- und Kontrollrechte notwendig ist.

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3.4. Speicherdauer

Das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt speichert personenbezogene Daten gemäß dem Grundsatz der Speicherbegrenzung (Art. 5 Abs. 1 lit. e) DS-GVO) nur so lange, wie dies für die jeweiligen Zwecke jeweils erforderlich ist unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Diese beginnen mit Ablauf des Jahres des Vorgangsabschlusses.

Eine Löschung ist nur insoweit möglich, wie nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen dem entgegenstehen.

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3.5. Kontaktaufnahme

Sie können mit uns über E-Mail, über unser Online-Kontaktformular und über unser besonderes elektronisches Behördenpostfach sowie telefonisch, per Fax und postalisch Kontakt aufnehmen. Dabei werden personenbezogene Daten nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang erhoben und für den Fall einer von Ihnen gewünschten Antwort auch zu diesem Zweck verarbeitet. Es steht Ihnen frei, auch ohne Angabe persönlicher Daten an uns heranzutreten. Sofern Sie uns personenbezogene Daten mitteilen bzw. sich per E-Mail an uns wenden, werden wir Ihre personenbezogenen Daten allein zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeiten. Die Daten werden an den von Ihnen ausgewählten Adressaten gesendet, aber ggf. auch an die für Ihr Anliegen zuständige Stelle weitergeleitet. Eine Übermittlung an andere Stellen erfolgt nicht.

Über den Presseverteiler werden Anrede, Titel, Vorname, Name, Telefon, Fax, E-Mail-Adresse, Medium/Firma/Einrichtung, Straße, PLZ, Ort und Web-Adresse erfasst.

Die Löschung der über unser besonderes elektronisches Behördenpostfach oder mittels Kontaktformular oder E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten erfolgt unverzüglich, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich sind, soweit gesetzliche Aufbewahrungsfristen dem nicht entgegenstehen.

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4. Drittanbieter

4.1. Auftragsverarbeitung

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten nur innerhalb unserer Behörde verwendet und verarbeitet. Für den Fall, dass für bestimmte Verfahrensabschnitte eine Datenverarbeitung im Auftrag erfolgt ("Auftragsverarbeitung"), werden die Auftragsverarbeiter/Auftragsverarbeiterinnen vertraglich dazu verpflichtet, personenbezogene Daten nur im Einklang mit den Anforderungen der datenschutzrechtlichen Regelungen zu verwenden und den Schutz der Rechte der betroffenen Personen zu gewährleisten.

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4.2. Videokonferenzen

Für Videokonferenzen verwendet das Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt „WebEx“ des Unternehmens Cisco. In diesem Zusammenhang werden zur Durchführung einer Videokonferenz die für die Nutzung des Dienstes erforderlichen personenbezogenen Daten der Nutzer an einen Auftragsverarbeiter des Landes Sachsen-Anhalt, an den Anbieter Cisco International Ltd. übermittelt. Es besteht ein Vertrag über die Auftragsverarbeitung mit Cisco International Ltd..

Cisco WebEx Dienste haben ein Testat nach dem BSI-Anforderungskatalog "Cloud Computing Compliance Controls Catalogue" (BSI C5) erhalten. Ein interner Prüfprozess bei Cisco sorgt für eine C5-Konformität aller Cloud-Services.

Bei den Videokonferenzen werden sowohl die Signalisierung als auch die Gesprächsinhalte auf dem Übertragungsweg verschlüsselt. Eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erfolgt nicht.

Folgende Datenarten oder -kategorien sind Gegenstand der Verarbeitung:

Registrierungsinformationen:

  • Name
  • E-Mail-Adresse
  • Passwort
  • Öffentliche IP-Adresse
  • Browser
  • Telefonnummer (freiwillig)
  • Postanschrift (optionale Angabe)
  • Avatar (optionale Angabe)

Host- und Nutzungsinformationen:

  • IP-Adresse, Benutzeragentenkennung, Hardwaretyp, Betriebssystemtyp und -version, Client-Version, IP-Adressen entlang des Netzwerkpfads, MAC-Adresse des Endpunkts (sofern zutreffend), Serviceversion
  • Informationen zur Besprechungssitzung (Titel, Datum und Uhrzeit, Häufigkeit, durchschnittliche und tatsächliche Dauer, Anzahl, Qualität, Netzwerkaktivität und Netzwerkkonnektivität)
  • Anzahl der Sitzungen, Anzahl der Screen-Sharing- und Non-Screen-Sharing-Sitzungen
  • Hostname

Benutzergenerierte Informationen:

  • Besprechungs- und Anrufinhalte und deren Aufzeichnungen (Video, Audio, Chat-Nachrichten), Hochgeladene Dateien (sofern Recordings durchgeführt werden)

Eine Aufzeichnung der Videokonferenz unter Nutzung der Aufzeichnungsmöglichkeiten des Dienstes Cisco WebEx durch das MWU findet nur mit Einwilligung der Teilnehmenden und nach vorheriger Ankündigung statt.

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4.3. Elektronische Verwaltungsarbeit (EVA)

Im Rahmen der Digitalen Agenda für das Land Sachsen-Anhalt und der E-Government-Strategie des Landes Sachsen-Anhalt wird ab Dezember 2022 im MWU die schnelle, sichere und zuverlässige Verwaltungsarbeit mit der elektronischen Akte „VIS Suite“ erfolgen. Dessen Verantwortlicher, die PDV GmbH, stellt Ihnen ebenfalls ihre Datenschutzhinweise bereit. Die elektronische Vorgangsbearbeitung und Aktenführung ermöglicht eine effiziente und transparente Verwaltungsarbeit unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

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4.4. Cookies

Diese Webseite verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies bzw. Cookies zur öffentlichen Aufgabenerfüllung. Cookies sind kleine Dateien, die von einer Webseite, die Sie besuchen, auf Ihrem Desktop-, Notebook-, Mobilgerät oder vergleichbarem Endgerät abgelegt werden. Anhand der Cookies können wir beispielsweise erkennen, ob es zwischen Ihrem Gerät und unserer Webseite bereits eine Verbindung gegeben hat, oder welche Sprache oder andere Einstellungen Sie bevorzugen. 

Sie werden durch das Statistiktool Matomo gesetzt. Matomo speichert die IP-Adresse des Nutzers anonymisiert. Dabei wird das letzte Oket der IP-Adresse durch 000 ersetzt. Die Datenspeicherung erfolgt dauerhaft. Die durch die Cookies erzeugten Informationen enthalten keine personenbezogenen Daten. Folgende Cookies werden genutzt:

  • _pk_ses: Sitzungscookie, der für die Dauer der Sitzung gespeichert wird, um die Erfassung durch Matomo zuzulassen

  • Cookies von Readspeaker für die Vorlesefunktion für die Dauer der Sitzung

  • _pk_id: Sitzungscookie, der für sieben Monate gespeichert wird, um wiederkehrende Benutzer zu identifizieren

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4.5. Externe Links

Für die Inhalte, Qualität und Aktualität von Internetseiten Dritter, die über externe Links dieses Informationsangebotes erreicht werden, übernehmen wir keine Haftung. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass fremde Anbieter die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. Sie sollten daher stets die Datenschutzerklärungen zu den verlinkten Online-Angeboten Dritter prüfen.

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4.6. Soziale Netzwerke

Unsere Website enthält Social-Media-Buttons. Diese stellen den direkten Kontakt zwischen Nutzer und Sozialem Netzwerk erst her, wenn man auf den Button klickt. So wird vermieden, dass - anders als durch die von den Betreibern sozialer Netzwerke direkt angebotenen Buttons - bereits beim Laden der Internetseite, auf der sie integriert sind, personenbezogene Daten wie die IP-Adresse oder ganze Cookies übermittelt werden und so ungefragt Auskunft über Ihr Surfverhalten an den jeweiligen Betreiber weitergegeben wird.

Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beim Besuch unserer Social-Media-Angebote ist die stetige Verbesserung einer vielfältigen Außendarstellung des MWU im Rahmen der bestmöglichen Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben sowie die Nutzung einer effektiven Informations- und Kommunikationsmöglichkeit mit Ihnen auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e) DS-GVO in Verbindung mit § 4 Satz 1 Nr. 2 DSAG LSA. Für den Fall, dass Sie einem Plattformbetreiber auch eine Einwilligung in die Datenverarbeitung erteilt haben, ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO die Rechtsgrundlage.

Auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den jeweiligen Betreiber der von uns genutzten Social-Media-Plattformen haben wir keinen Einfluss. Beim Besuch der jeweiligen Plattform werden in der Regel Cookies in Ihrem Browser gespeichert, in denen beispielsweise zu Marktforschungs- und Werbezwecken nutzerbezogene Daten erhoben werden. Auch wenn Sie bei der jeweiligen Social-Media-Plattform nicht als Nutzer registriert sind, können Sie von dieser Datenverarbeitung betroffen sein. Obwohl wir bei der Auswahl der Social-Media-Plattform bestrebt sind, dass die Datenschutzstandards der EU eingehalten werden, kann es unter Umständen auch zu Datenverarbeitungen außerhalb der EU kommen. 

Detaillierte Hinweise zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Social-Media-Angebote, Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) und die Geltendmachung von Auskunftsrechten erhalten Sie über die Datenschutzerklärung des entsprechenden Plattformbetreibers. Folgende Kanäle nutzt das MWU:

Twitter

Instagram

Facebook

LinkedIn

YouTube

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5. Hinweise zu Änderungen

Der Inhalt dieser Datenschutzerklärung wird regelmäßig geprüft und fortlaufend an rechtliche Änderungen angepasst.

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6. Umgang mit Daten im Landesportal

Informationen zum Datenschutz beim Besuch der Domain sachsen-anhalt.de finden Sie in der Datenschutzerklärung des Landesportals Sachsen-Anhalt.

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Kontakt

Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt
Leipziger Straße 58
39112 Magdeburg

Telefon: +49 391 567-1950
E-Mail: Poststelle(at)mwu.sachsen-anhalt.de